Xiaomi – Das ist der Grund für das US-Blacklisting
Wie die meisten von Euch wahrscheinlich schon mitbekommen haben, hat sich nach Huawei auch Xiaomi einen Platz auf einer Blacklist der USA gesichert. Das Blacklisting erfolgte im Januar kurz vor Amtsabtritt des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Eine offizielle Begründung gab es zu diesem Zeitpunkt von der Regierung nicht. Allerdings gilt die Liste für Unternehmen, die dem chinesischen Militär nahestehen.
Im Gegensatz zu der Liste, auf der sich Huawei befindet, ist die Schwarze Liste, auf der sich Xiaomi jetzt befindet, weniger schlimm. So ist es dem Unternehmen nach wie vor erlaubt, mit US-Firmen zusammenzuarbeiten. Allerdings dürfen amerikanische Fonds kein Geld mehr in die Firma investieren, was der Aktie des Unternehmens einen kräftigen Dämpfer verpasst hat.
Mittlerweile gibt es einen Bericht von Wall Street Journal, der Hintergründe zum Blacklisting verrät.
Eine Auszeichnung für Lei Jun
Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf ein juristisches Dossier des US-Verteidigungsministeriums berichtet, habe sich Xiaomi den Platz auf der Sperrliste maßgeblich aufgrund einer Auszeichnung eingefangen, die dem Firmengründer Lei Jun für seine Verdienste um den Staat verliehen wurde.
Lei Jun, der CEO und Gründer von Xiaomi, erhielt 2019 neben 100 anderen Chinesen eine Auszeichnung als “Herausragender Förderer des Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften” (“Outstanding Builder of Socialism with Chinese Characteristics”) vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie. Wie laut Wall Street Journal aus den Unterlagen hervorgehe, reichte diese Auszeichnung dem Verteidigungsministerium im Januar aus, um Xiaomi auf eine Liste von Unternehmen zu setzen, die Chinas Militär unterstützen.
Die Begründung für die Aufnahme von Xiaomi in die Liste wurde in einer Gerichtsakte des Verteidigungsministeriums als Antwort auf eine Klage von Xiaomi vor dem US-Bezirksgericht in Washington dargelegt. Xiaomi zielt mit der Klage darauf ab, die militärische Einstufung aufzuheben. Über den Ausgang des Gerichtsverfahrens gibt es bis dato noch keine Informationen.
Xiaomi hat sich noch nicht zu der Begründung des US-Verteidigungsministeriums geäußert. Zuvor hatte man allerdings jegliche Verbindung mit dem chinesischen Militär abgestritten und betont, dass das Unternehmen lediglich Produkte für Endverbraucher herstelle.
Kommentar
Mal ganz ehrlich: Die Begründung des US-Verteidigungsministeriums klingt so, als habe das US-Verteidigungsministerium einen Praktikanten aufgefordert, online nach einer Begründung für das Blacklisting von Xiaomi zu suchen. Ein handfester Beweis oder zumindest eine plausible Begründung sähe jedenfalls anders aus.
Dass die USA und China sich in einem kalten Wirtschaftskrieg befinden, sollte mittlerweile jeder bemerkt haben. Es wirft dennoch kein gutes Licht auf die USA, dass der selbsternannte Vertreter des freien Marktes nach Gutdünken ausländische Firmen attackiert, ohne dabei transparent oder rechtsstaatlich vorzugehen. Zumal genau diese Vorwürfe (wohl auch zurecht) oftmals gegen die chinesische Regierung erhoben werden.
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